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Alves, Filipe


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Diário Económico - Portugal | 27.04.2015

Portugal wehrt sich gegen Wahlberichtszensur

Portugals konservative Regierungsparteien haben sich mit den Sozialisten auf einen Gesetzentwurf geeinigt, wonach Medien die Vorberichterstattung zur Parlamentswahl im Oktober mit einer Kommission abstimmen müssen. So soll gewährleistet werden, dass auch über kleine Parteien berichtet wird. Für die wirtschaftsliberale Tageszeitung Diário Económico ein Versuch der Zensur, der zum Scheitern verurteilt ist: "In jener Woche, da Portugal den 41. Jahrestag der Nelkenrevolution feierte, die den Portugiesen ihre Freiheit zurückgab, hat sich die politische Klasse mit Scham und Schande bedeckt, als bekannt wurde, dass sich solch ein Gesetzentwurf in Arbeit befindet. Nach der energischen Ablehnung durch Journalisten und Medienunternehmen, die angesichts des klaren Verstoßes gegen das Recht auf Pressefreiheit mit einem Boykott der Parlamentswahl gedroht haben, wird der Vorschlag seine Umsetzung wohl nie erleben. Die Parteien haben sich bereits von ihrem Entwurf distanziert und argumentiert, er wäre noch nicht abgeschlossen."

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